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Lang erwartet, endlich da: Die China-Strategie der Bundesregierung

  • 21/08/2023
Lang erwartet, endlich da: Die China-Strategie der Bundesregierung

Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Christiane Heidbrink erläutert für die „Europäische Sicherheit und Technik“ die wichtigsten Punkte der langersehnten China-Strategie der Bundesregierung. Ein Strategiepapier zu einem einzelnen Land ist ein noch nie dagewesener Schritt der Bundesregierung. Jedoch ist China sowohl der wichtigste Handelspartner Deutschlands als auch der größte Wettbewerber und systemische Rivale Deutschlands, der EU und des „Westens“.  Diese Attribute haben sich in den letzten Jahren verschärft.

Die Corona Pandemie hat gezeigt, wie abhängig der Weltmarkt, Deutschland eingeschlossen, von chinesischen Produkten ist. Heidbrink hebt auch den Unmut der Bundesregierung bezüglich Chinas Protektionismus hervor. Da China weiterhin ausländische Firmen strukturell benachteiligt und sich zeitgleich in viele kritische Infrastrukturen anderer Länder einkauft, ist dieser Punkt wichtig für den Umgang der Bundesregierung mit China. Ein weiterer Punkt, den Heidbrink erläutert, ist der Umgang Chinas mit der Europäischen Union. Die Bundesregierung kritisiert, dass China trotz bestehender EU-Regularien zu bestimmten Themen mit einzelnen Staatsoberhäuptern verhandelt, statt direkt mit der EU. Somit beschränken sich die Handlungsvorhaben der Bundesregierung nicht nur auf Beziehungen zwischen Deutschland in China, sondern auch zwischen Deutschland und der EU.

China hat mittlerweile auf vielen Wegen Einfluss in Deutschland erlangt, deswegen ist das Strategiepapier auch sehr umfang- und facettenreich. Die Frage wird sein, wie Deutschland die China-Strategie nun in die Tat umsetzt.

Für mehr Informationen zu diesem Thema und die genauere Analyse von Christiane Heidbrink können Sie hier den Artikel zur China-Strategie lesen.