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新闻 CGS
Scholz’s €100 billion surprise: a paradigm shift in Germany’s security policy?
Bis zum 27. Februar 2022 gab es in Deutschland eine Flut von Social-Media-Posts, Memes und Artikeln, die die Frage stellten: Wo ist Olaf Scholz? Während seiner ersten Monate im Amt witzelten Beobachter, dass der neue deutsche Bundeskanzler auf der nationalen und internationalen Bühne fehlte. Ihm wurde vorgeworfen, es fehle ihm an Profil, Charisma und einer sichtbaren politischen Agenda.
Dann, am 28. Februar, erreichte Scholz als Reaktion auf Putins Einmarsch in der Ukraine einen “Ka-Boom” in der Außenpolitik (ein Ausdruck, den Scholz selbst angesichts der COVID-19-Pandemie geprägt hat). In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag hat der Kanzler in beispielloser Weise Klarheit über die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen: Die Bundeswehr erhält 100 Milliarden Euro als Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsprojekte. Außerdem wird Deutschland die NATO-Richtlinie für Verteidigungsinvestitionen von zwei Prozent nicht nur erfüllen, sondern sogar übertreffen.
Christiane Heidbrink betrachtet diese Entwicklungen in der deutschen Sicherheitspolitik genauer.
Lesen Sie den vollständigen Artikel hier: https://www.9dashline.com/article/scholzs-100-billion-surprise-a-paradigm-shift-in-germanys-security-policy